Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der teamspring GmbH, Reichenberger Strasse 113a, 10999 Berlin (nachfolgend „teamspring“) für die Nutzung von Cloud- und/oder Browsergestützten Softwarelösungen u.a. zur Verwaltung von Kunstwerksdaten und der Websiteerstellung.

1. Vertragsgegenstand, Leistungsinhalt und -umfang

1.1. Diese AGB gelten für die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Internetseite www.artbutler.com bzw. www.artbutler.de unter „ARTBUTLER CLOUD“ und „Websites“ aufgeführten Produkte (nachfolgend „Online-Services“). Die DarstellungBeschreibung der Online-Services auf der Internetseite stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Erst entweder a) die Übersendung eines individuellen, schriftlichen Angebots an den Kunden (nachfolgend „Angebot“) oder b) die Aktivierung eines (Testphasen-)Zugangs ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die kostenpflichtige Nutzung der Online-Services.

1.2. Inhalt und Umfang sowie die Rahmenbedingungen der geschuldeten Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem Angebot in Verbindung mit den vorliegenden AGB.

1.3. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Online-Services ist die Registrierung und Einrichtung eines persönlichen Accounts auf unserer Internetseite my.artbutler.com mit einer gültigen E-Mail-Adresse, da diese zur Kommunikation für die Vertragserfüllung notwendiger Inhalte genutzt wird. Der Kunde stimmt ausdrücklich der Verwendung seiner E-Mail-Adresse für diesen Zweck zu.

1.4. Das Angebot von teamspring nimmt der Kunde durch erstmalige Anmeldung bei dem jeweiligen Online-Service unter Verwendung der von teamspring zur Verfügung gestellten Zugangsdaten an. Ab diesem Zeitpunkt ist ein verbindlicher Vertrag zustande gekommen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde seine Bestellung jederzeit ändern oder abbrechen. Eine schriftliche Bestätigung des Angebotes hat die gleichen Konsequenzen wie die erstmalige Anmeldung.

1.5. teamspring ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, während der Vertragsdauer Optimierungen an den Online-Services vorzunehmen. Darin eingeschlossen sind auch Funktions- und Designänderungen des Online-Services.

2. Vertragsdauer, Testphase, Kündigung, Widerrufsrecht

2.1. Der Vertrag ist für beide Parteien jederzeit ordentlich mit einer Frist von 10 Tagen zum Ende des Vertragsmonats kündbar.

2.2. Der erste Vertragsmonat ist für den Kunden bei einem eingeschränkten Leistungsumfang (Testphase) kostenfrei. Der Kunde kann die Testphase jederzeit vorzeitig beenden und in den Genuss des vollen Leistungsumfangs kommen. Ab diesem Zeitpunkt, spätestens jedoch nach Ablauf des ersten Vertragsmonats, ist die Nutzung der Online-Services kostenpflichtig.

2.3. Das Recht zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. teamspring ist insbesondere bei Vorliegen der folgenden wichtigen Gründe zur außerordentlichen Kündigung berechtigt:

a) Bereitstellung von rechtswidrigen, sittenwidrigen, jugendgefährdenden, rassistischen oder imageschädigenden Inhalten in den Online-Services,

b) Missbräuchliche Nutzung der Online Services,

c) Verstoß gegen die Pflichten aus § 3 (2),

d) Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen.

2.4. Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß dem ANHANG zu diesen AGB zu

2.5. teamspring behält sich vor, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb der ersten 7 Tage ab Vertragsschluss fristlos zu kündigen (Sonderkündigungsrecht).

2.6. Bei Vertragsende wird teamspring dem Kunden die vom Kunden im Online-Service hinterlegten Rohdaten in maschinenlesbarer Form zum Download für eine Dauer von 30 Tagen ab Vertragsende bereitstellen und im Anschluss auf den eigenen Systemen löschen. Eine Aufbereitung der Rohdaten schuldet teamspring nicht.

3. Rechte, Leistungsverweigerungsrecht

3.1. teamspring räumt dem Kunden das einfache (d.h. nicht ausschließliche) Recht ein, die vertragsgegenständlichen Online-Services für die Dauer des Vertrages im produktspezifisch vorgegebenen Umfang zu nutzen.

3.2. Der Kunde darf die Online-Services an Dritte weder veräußern, noch verschenken, verleihen, vermieten oder in irgendeiner anderen Weise Dritten die Nutzung der Online-Services ermöglichen. Die Nutzung der Online-Services ist ausschließlich zu den vereinbarten Zwecken zulässig.

3.3. Der Kunde garantiert, dass die von ihm in den Online-Services eingestellten Daten und Inhalte Rechte Dritter und/oder gesetzliche Vorschriften nicht verletzen; Der Kunde wird teamspring anderenfalls von Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freistellen. Weitergehende Ansprüche von teamspring bleiben unberührt.

3.4. teamspring behält sich vor, die Leistung ohne Vorankündigung zu verweigern (d.h. insbesondere den Zugang zu den Online-Services zu sperren), wenn

a) Der Kunde wesentliche Vertragspflichten, einschließlich der Pflichten und Garantien aus vorstehendem Absatz (2) oder Absatz (3) verletzt,

b) Ein wichtiger, außerordentlicher Kündigungsgrund vorliegt,

c) Der Kunde mit einer Zahlung in Verzug geraten ist.

4. Zahlung

4.1. Es gelten die im Angebot aufgeführten Preise.

4.2. Die Rechnungsstellung durch teamspring erfolgt ausschließlich digital (z.B. PDF-Rechnung per E-Mail). Wünscht der Kunde eine Rechnung in Papierform, so ist teamspring zur Erhebung einer angemessenen Bearbeitungsgebühr berechtigt.

4.3. Regelmäßige Zahlungen werden im Voraus monatlich jeweils zum ersten Tag des Vertragsmonats fällig. Die erste Zahlung wird mit Ablauf der gewährten Testphase fällig. Andere Zahlungsintervalle können mit dem Kunden vereinbart werden.

Einmalige Zahlungen, z.B. für die Freischaltung von Funktionen, sind im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.4. Dem Kunden stehen die auf der Internetseite aufgeführten Zahlungsmethoden zur Verfügung.

5. Datenschutz

Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Darum halten wir uns an die Datenschutzbestimmungen gemäß DSGVO, die in unseren Allgemeinen Datenschutzbestimmungen aufgeführt sind.

6. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

6.1. Die Funktionalität der Online-Services richtet sich nach den Angaben im Angebot. Technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. auf unserer Internetseite) sind keine Beschaffenheitsangaben.

6.2. teamspring wird die Online-Services in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und erhalten. Die Pflicht zur Erhaltung beinhaltet nicht die Anpassung der Online-Services an veränderte Einsatzbedingungen und technische und funktionale Entwicklungen wie Veränderung der IT-Umgebung, insbesondere Änderung der Hardware oder des Betriebssystems, Anpassung an den Funktionsumfang konkurrierender Produkte oder Herstellung der Kompatibilität zu neuen Datenformaten.

6.3. teamspring gewährleistet eine Verfügbarkeit der Online-Services von 99 % im Jahresmittel

6.4. Ansprüche des Kunden wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln verjähren innerhalb einer Frist von 12 Monaten.

6.5. Die Haftung bei Ereignissen höherer Gewalt ist ausgeschlossen.

6.6. Eine verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, ist ausgeschlossen.

7. Haftung im Übrigen

7.1. teamspring haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet teamspring nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.2. teamspring schuldet eine branchenübliche Sorgfalt. Bei der Feststellung, ob teamspring ein Verschulden trifft, ist zu berücksichtigen, dass Software technisch nicht fehlerfrei erstellt werden kann.

7.3. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischer Weise gerechnet werden muss; maximal ist diese Haftung jedoch beschränkt auf EUR 20.000,- pro Schadensfall und insgesamt auf EUR 35.000,- aus dem Vertragsverhältnis.

7.4. Für den Verlust von Daten haftet teamspring nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Klargestellt wird, dass der Kunde die Datensicherung vor dem Einstellen der Inhalte in die Online-Services auf seinen eigenen Systemen oder über die bereitgestellten Exportmöglichkeiten durchführen muss; die Durchführung von Backups direkt aus den Online-Services heraus und/oder auf Systemen von teamspring sowie die Wiederherstellung der vom Kunden mit Inhalten und Daten bestückten Online-Services von teamspring nicht geschuldet wird, es sei denn teamspring hat den Datenverlust grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt. In letzterem Fall gewährleistet teamspring ein Backup, das nicht älter als zwei Tage ist.

7.5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von teamspring.

7.6. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z.B. Produkthaftungsrecht) bleibt unberührt.

8. Vertraulichkeit

Die Parteien verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der aus der Produktnutzung zur Kenntnis gelangten vertraulichen Daten und Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten und auch über die Laufzeit dieses Vertrages hinaus. In Zweifelsfällen sind die Parteien verpflichtet, vor einer solchen Weitergabe um Zustimmung der anderen Partei zu bitten.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Vertragssprache ist Deutsch.

9.2. teamspring hat das Recht, sich zur Erfüllung dieses Vertrags Subunternehmer zu bedienen.

9.3. Änderungen dieser AGB teilt teamspring dem Kunden schriftlich mit. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt.

9.4. Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.4. 1980) Anwendung.

9.5. Die Parteien vereinbaren Berlin als ausschließlichen Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, vorausgesetzt dass der Auftraggeber ein Kaufmann im Sinne des deutschen Handelsgesetzbuchs ist oder der Auftraggeber bei Klageerhebung keinen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland hat.

9.6. Sofern dieser Vertrag die Schriftform vorschreibt, ist diese mit der Textform gemäß § 126b BGB erfüllt (z.B. E-Mail, Fax).

9.7. Die Regelungen des schriftlichen Angebots gehen im Zweifel den Regelungen dieser AGB vor.

9.8. Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieses Vertrags lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.

Stand der AGB: 17.05.2018

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht (gilt nur für VERBRAUCHER)

Der Kunde das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse ein. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des

Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: teamspring GmbH, Reichenberger Strasse 113a, 10999 Berlin, E-Mail: kontakt@artbutler.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.